Während nach wie vor Teile der Welt in Krieg und Terror versinken, setzt hierzulande die Bundesregierung auf Abschreckung, Isolation und Abschiebung statt auf Solidarität mit den Verfolgten. Sie lässt einen Innenminister völlig kritiklos über sog.[…]
Am 26. Mai fand die 4. Tagung des 6. Kreisparteitag der LINKEN Frankfurt (Oder) zur Neu- und Nachwahl des Vorstandes statt. Neuer Kreisvorsitzender ist Jan Augustyniak. Er betonte in seiner Rede: „Durch die gewonnene Oberbürgermeisterwahl-Wahl steht[…]
Auszug aus meiner Bewerbungsrede auf der 4. Tagung des 6. Kreisparteitag der Partei DIE LINKE. Frankfurt (Oder) Die neue und alte Aufgabe der Gesamtpartei ist es, weiterhin erfolgreich Wahlkämpfe zu gestalten und Wahlen zu gewinnen.[…]
Drei Monate nach der Wahl in Italien sind die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega mit ihrer Regierungsbildung überraschend gescheitert. Ihr gemeinsamer Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Giuseppe Conte, gab den Regierungsauftrag an Staatspräsident[…]
Wie ich finde, ist das dann doch eine sehr eigenwillige Auslegung des Grundgesetzes, durch die Staatsanwaltschaft Hamburg zu vermummten verdeckten Ermittlern im schwarzen Block der “Welcome to Hell”-Demo in Hamburg: “Die Hamburger Staatsanwaltschaft sieht keinen[…]
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) ist gestern im Bayrischen Landtag beschlossen worden. Dieses beinhaltet u.a. die Anlasslose Überwachungen von Bürger*innen, der Polizei werden geheimdienstliche Kompetenzen eingeräumt. Zentraler Begriff des verabschiedeten Gesetzes ist die sogenannte „drohende Gefahr“:[…]
Am frühen Nachmittag ging es in den Süden Stadt, dort stellten Frank, Tom und ich unsere Kandidaturen auf dem nächsten Kreisparteitag in der Basisgruppe Süd vor. Am späteren Nachmittag fand die jährliche Gedenkkundgebung des Bund[…]
In Gedenken an die Ermordeten, in Solidarität mit den Überlebenden und Angehörigen und mit Dank an die Befreier_innen. Das Vermächtnis ist noch nicht erfüllt! Die Erinnerung an die Befreiung von #Buchenwald ist uns Mahnung: Rassismus,[…]
Heute morgen wurde das Portal “linksunten.indymedia.org” verboten. Dies ist als ein schwerer Angriff auf die Pressefreiheit und die informelle Selbstbestimmung zu werten. Der Angriff richtet sich ebenso gegen alles, was sich als “links”, “autonom”, “anarchistisch”,[…]
Das Geschäft mit der Angst ist ein Deal mit dem Konjunktiv. Populismus funktioniert am besten im Ungefähren. Hetze gegen Flüchtlinge, Angst vor dem Islam, Panik vor Anschlägen – all das findet seinen fruchtbaren Nährboden dann[…]
Nun haben sie ihn entlassen: Oliver Spatz, den neuen künstlerischen Leiter des Kleist Forums. Eine Entscheidung, die auf jeden Fall nachhallen wird in der Stadt. Der frische Wind, der von vielen gefordert wird, egal in[…]
Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit, nach 51 Jahren wurde dieses Datum zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Offizielle Bezeichnung des Tages: Tag des Gedenkens an[…]
