Kategorie: Anfragen

Anfrage: Handy-Parken in Frankfurt (Oder)

Am 29.11.2017 stellte Ingo Pohl (SPD-Fraktion) im damaligen Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt eine Anfrage (17/AFR/1210) zum Thema „Handy-Parken in der Stadt Frankfurt (Oder)“. In der Antwort auf diese Anfrage stellte der damalige Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Umweltschutz und Kultur Markus Derling in…

Anfrage: Jugendgewalt in Frankfurt (Oder)

Haupt und Ordungsausschuss 11.11.19 Seit dem Sommer ist der Schulhof der Grundschule „Am Botanischen Garten“ vermehrt Sammelpunkt von verschiedenen Jugendgruppen. Im Oktober kam es zu einem schweren Übergriff auf einen Anwohner. 1. Wie viele Fälle von Jugendgewalt hat es seit den Vorfällen am „Horten-Vorplatz“ im Juni…

Anfrage: Glücksspiel in Frankfurt (Oder)

Mit Beschluss der Ersten Änderungssatzung zur Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) in der Stadtverordnetenversammlung im November 2014 versprach man sich unter „Auswirkungen auf soziale Belange“: „Die Erhöhung des Steuersatzes könnte eine ordnungspolitische Lenkungsfunktion in Bezug auf die Eindämmung/ Bekämpfung der Spielsucht haben. Bezweckt…

Anfrage: Baumbestand erhalten und ausbauen

Seit einigen Jahren leiden die Bäume unter zunehmender Trockenheit. Für das städtische Klima ist es wichtig, dass der Baumbestand erhalten bleibt und sukzessive ausgebaut wird. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.Wie viele Bäume, für die die Stadt verantwortlich ist, gibt es in Frankfurt (Oder)? (Bitte jährliche Entwicklung…

Anfrage: Baustelle Magistrale/Karl-Marx-Straße

Nachdem der Bauabschnitt für die barrierefreien Haltestellen auf der Karl-Marx-Straße bereits vier Monate gesperrt war, ist er es seit dem 2. September wieder für voraussichtlich drei Wochen. Der Grund sind abgesackte Pflastersteine und schwarzer Reifenabrieb. Ich frage daher die Stadtverwaltung: 1. Welche Ursache hat das Absacken…

Anfrage: Standort für ein Atomares Endlager

Bis zum Jahr 2031 soll innerhalb Deutschlands der Standort für ein Atomares Endlager für hochradioaktiven Müll gefunden werden. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) sammelt derzeit geowissenschaftliche Daten im Land Brandenburg und wertet diese später nach Aktenlage aus. 2020 werden die Behörden Gebiete benennen, die für die…

Anfrage zur Sucht- und Alkoholprävention

Anfrage im Ausschuss für Bildung, Sport, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales; Sitzung: 7. Juni 2016, Einreicher: Jan Augustyniak, Sachkundiger Einwohner Fraktion DIE LINKE Beantwortung: Mündlich und Schriftlich Anfrage zur Sucht- und Alkoholprävention

Anfrage zu Geflüchteten Beratung in der Stadt Frankfurt (Oder)

Anfrage im Ausschuss für Bildung, Sport, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales; Sitzung: 8. März 2016, Einreicher: Jan Augustyniak, Sachkundiger Einwohner Fraktion DIE LINKE Beantwortung: Mündlich und Schriftlich Anfrage zu Geflüchteten Beratung in der Stadt Frankfurt (Oder) Am 29. Februar teilte der Verein Utopia mit, das er seine…