Wie eine schlechte Parodie dürfte sich derzeit für viele Betriebe, Unternehmen und Soloselbstständige Gene Kelly‘s “Singin’ in the Rain” anhören. Werden sie ja aktuell von Bund und Land im selbigen stehen gelassen. Ich kann schon gar nicht mehr zählen, mit wie vielen Soloselbstständigen, Betrieben und Kleinstunternehmen ich seit Anfang März über Hilfsprogramme, Kurzarbeitergeld und und und gesprochen habe. Die Wasserstandsmeldungen gleichen einer Flut! Und jetzt werden Coronahilfen in Brandenburg dank der Keniakoaltion zum Lottospiel.
Selbstständige, Freischaffende und Kleinunternehmer sollen jetzt, wenn sie ihren Lebensunterhalt bestreiten wollen, nach Willen von SPD und CDU in den Hartz IV Bezug. Hier hat wiederum die Bundesregierung versäumt, die Arbeitslosenversicherung krisenfest auszugestalten und die Menschen ausreichend abzusichern. Viele der jetzt Betroffenen haben keinen Zugang zur Arbeitslosenversicherung und fallen bei Verlust des Jobs oder der Selbständigkeit unmittelbar in Hartz IV.
Guckt man sich die derzeitige Situation bei Arbeitsagentur und Jobcenter an, wird einem Angst und Bange. Dort kommt man noch schlechter als sonst mit Antragsbearbeitungen hinterher. Das betrifft nicht nur die Anträge auf Hartz IV, sondern auch die Rück- bzw. Auszahlungen von Kurzarbeitergeld. Der Arbeitsmarkt wird mit voller Wucht von der Corona-Krise getroffen und Betriebe, Unternehmen und Soloselbstständige werden im Regen stehen gelassen, weil Verwaltung bzw. Sachbearbeitung aus verschiedensten Gründen nicht funktioniert bzw. zu lange braucht. Es braucht endlich ein bundesweit einheitliches, unbürokratisches Soforthilfeprogramm abseits der Grundsicherung durch Harz IV, das auch zügig von Verwaltungsapparaten umgesetzt werden kann. Die Politik steuert auf einen Vertrauensverlust zu, der irreparabel sein wird, wenn nicht schnell geholfen wird.
