Nach der Wahl: Danke, jetzt gilt es Frankfurt besser zu machen

Der Wahlkampf war ein hartes Stück Arbeit. Das Ergebnis von 22,8% ist kein herausragender Erfolg für uns, trotzdem haben wir es geschafft mit 10 Stadtverordneten stärkste Fraktion zu werden. In den nächsten Tagen und Wochen werden wir uns in die Auswertung begeben und uns für die…

Bundesmittel müssen verstetigt werden

„Noch immer leben rund ein Viertel der Bürgerinnen und Bürger in Kommunen, die unter Haushaltssicherungsmaßnahmen stehen. Frankfurt (Oder) ist eine davon“, erklärt Jan Augustyniak, Kreisvorsitzender der DIE LINKE Frankfurt (Oder), zum aktuellen KfW-Kommunalpanel. „Zwar ist der gesamte Investitionsrückstand im Vergleich zum letzten Jahr bundesweit um rund…

Diskussionsrunde über Ziele, Erwartungen und Projekte in der Frankfurter SVV

Ich wollte gestern Abend eigentlich nur was kaltes trinken gehen und mir bei pure fm anhören welche Ziele, Erwartungen und Projekte sich die “kleinen” Parteien in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung (SVV) vorgenommen haben. Die Hälfte der „kleinen“ ist nicht erschienen. Die Moderatoren haben dann kurzfristig improvisiert und…

Konstituierung Fraktion DIE LINKE / BI Stadtumbau

Die Wähler*innen haben DIE LINKE mit zehn Stadtverordneten in die Arbeit der kommenden fünf Jahre gesandt. Verstärkt werden diese Frauen und Männer durch den Stadtverordneten Josef Lenden, der als einziger der Bürgerinitiative Stadtumbau in die StVV gewählt wurde und sich der LINKEN-Fraktion anschließt. Folgerichtig ist der…

moz.de: Woidke-Show im Kleist Forum

Der neue Stadtverordnete Jan Augustyniak (Linke) fragte dann, wie neue Firmen nach Frankfurt gelockt werden sollen, obwohl die Stadt mit Haushaltssicherungskonzept und über 120 Millionen Euro Schulden seine Gewerbesteuern nicht ohne weiteres senken könne. Den ganzen Artikel gibt es hier.

der-oderlandspiegel: Gesamte Landesregierung Brandenburgs war diese Woche vor Ort

Der Linke Kreisvorsitzende Jan Augustyniak sprach das Problem an, dass Frankfurt seine Gewerbesteuern nicht senken darf, was Industrieansiedlungen erschwere. Woidke findet, ein Unterbietungswettbewerb im Land würde allen schaden. Stattdessen setzt er auf Teilentschuldung der Stadt. Dafür werde Frankfurt in den nächsten Jahren Stück für Stück 40…

moz.de: Weniger Wahlplakate zerstört

“Wir haben meistens 50 Plakate auf Reserve”, sagt Jan Augustyniak (Linke). Beim Aufhängen seien Parteianhänger von Passanten beleidigt worden, so dass sie abbrechen mussten. Ansonsten sei eher wenig Wahlwerbung demoliert worden. Den ganzen Artikel gibt es hier.

moz.de: 32 Neue wollen in Frankfurt Stadtpolitik machen

Linken-Kreischef Jan Augustyniak kündigt an: “Als stärkste Fraktion werden wir erneut Wolfgang Neumann als Stadtverordnetenvorsitzenden vorschlagen.” Ihn und andere habe am Wahlabend der “singende Einmarsch von AfD-Vertretern mit Deutschlandfahne und Deutschlandlied” in die Rathaushalle irritiert. Die AfD-Stadtvertreter müssten nun beweisen, wie sie Kommunalpolitik konkret gestalten wollen.…

neues-deutschland.de: SPD, CDU und LINKE stürzen ab

Die Nase vorn behalten konnte die LINKE nur noch in Frankfurt (Oder), wo sie mit René Wilke den Oberbürgermeister stellt. Allerdings betrug der Vorsprung auf CDU und AfD nur wenige Prozentpunkt. LINKE-Kreisvorsitzender Jan Augustyniak formulierte am Wahlabend in Fußballersprache, es habe sich um einen »dreckigen Arbeitssieg«…

moz.de: Klarer Sieg der AfD bei Europawahlen in Frankfurt

Jan Augustyniak, Kreisvorsitzender der Linken, reagierte ebenfalls enttäuscht. “Ich bin unzufrieden über die deutlichen Verluste gegenüber 2014. Zufrieden macht mich nur, dass die Linken in Frankfurt deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegen.” Den ganzen Artikel gibt es hier.