Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen 23.01.2023
In meiner Anfrage in der Ausschusssitzung des WAF am 29.8.22 befragte ich die Verwaltung zum Stand des Smart City Strategiepapier. In der Antwort hieß es, dass dem WAF im IV Quartal 2022 ein Prozesspapier „Smart City ohne Grenzen – Die Vernetzte Doppelstadt Frankfurt (Oder) / Slubice“ vorgestellt wird, dies ist nicht geschehen.
Ich frage die Verwaltung:
1. Wann ist mit dem Prozesspapier „Smart City ohne Grenzen – Die Vernetzte Doppelstadt Frankfurt (Oder) / Slubice“ zu rechnen?
2. In welche Prozesse erfolgte bzw. erfolgt eine Einbindung der Slubicer Stadtverwaltung und/oder anderer polnischer Partner?
3. Welche deutsch-polnischen Projekte finden sich im Prozesspapier wieder und wie werden sie finanziert?
4. Welche Projekte können auch unabhängig von einer Finanzierung durch eine Bundesförderung durchgeführt werden und welche wurden priorisiert?
5. Wie sieht eine weitere Einbindung bzw. Beteiligung der Bewohner der Doppelstadt im Smart City Prozess aus?
6. In welchen kommunalen Einrichtungen und kommunalen Unternehmen ist derzeit ein bargeldloses Zahlen mit Karte (ec, Kredit-, Debit-Karte, u.ä.), und die Zahlung mit Paypal, Apple Pay und Google Pay und ähnlichen Bezahlsystemen möglich? (Ich bitte um Aufschlüsselung nach Einrichtung/Unternehmen und den möglichen Bezahlmethoden.)
Ich bitte um mündliche und schriftliche Antwort.
Vorlage im Alris der Stadt Frankfurt (Oder) hier.
