Einreicher: Stefan Kunath Jan Augustyniak, Fraktion DIE LINKE. / BI Stadtumbau
Stadtverordnetenversammlung 25.06.2020
Anfang Juni 2020 fand im ehemaligen Kleist-Theater eine Übung der Bundespolizei statt. Sie trainierte das Vorgehen gegen bewaffnete Täter oder Tätergruppen in geschlossenen Gebäuden. Das ehemalige Kleist-Theater / Musikheim im Stadtteil West steht unter Denkmalschutz. Nach Einschätzung der Fragestellenden verbinden viele Frankfurterinnen und Frankfurter eine positive Erinnerung an das Gebäude und die dort stattgefundenen kulturellen Veranstaltungen.
Welche Kriterien sollte der Übungsort Kleisttheater/ehemaliges Musikheim für die
Bundespolizei erfüllen?
Wie viele Übungen in welchem Ausmaß (Anzahl Personen, Art des Übungsmaterials etc.) wurden von der Bundespolizei im Objekt angefragt? Wie viele wurden unter welchen Auflagen beschieden?
Sind durch die Übungen Schäden entstanden? Wie werden diese dokumentiert? Wer haftet für etwaige Schäden am Objekt?
In welchen Liegenschaften in öffentlicher Hand wurden von Bundespolizei, Landespolizei und weiteren Polizeiverbänden Übungen durchgeführt? In welchen sind künftige Übungen angefragt?
Zur Antwort geht es hier.
