Frankfurter LINKE verabschiedet Kommunalwahlprogramm

Bereits am 9. Februar verabschiedete DIE LINKE. Frankfurt (Oder) ihr Programm für die Kommunalwahl 2019. Das komplette Programm findet sich hier.

„Wir wollen mit unserem Kommunalwahlprogramm „Frankfurt besser machen“ Aufgaben und Ziele für die politische Arbeit unserer Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung formulieren. Die Möglichkeiten linker Politik in unserer Kommune einen Gestaltungsraum zu geben, sind so gut wie nie zuvor. Den Rahmen, den Landes-, Bundes-, und EU-Politik vorgeben, wollen wir gemeinsam hier Vorort auch künftig mit Leben erfüllen. Darüber hinaus soll unser Programm eine Einladung an all die sein, die mit uns linke Politik gestalten und ein Licht des solidarischen Miteinanders sowie der sozialen Wärme entzünden wollen, welches weit über die Stadtgrenzen hinaus sichtbar ist”, so Jan Augustyniak, Kreisvorsitzender der Frankfurter LINKEN.

Das Kommunalwahlprogramm umfasst insgesamt 11 Seiten und befasst sich u.a. mit Themen wie Arbeit, Gesundheit und Soziales weitere Schwerpunkte sind Stadtentwicklung, Haushalt und Wirtschaft sowie Kita, Bildung, Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und einige mehr. Im Vorfeld gab es eine breite Diskussion, sowohl in einem Werkstattgespräch und auch in der Partei.

“Kriterium unserer politischen Arbeit ist es, dass städtische Entwicklungen möglichst allen Bevölkerungsgruppen zu Gute kommen. Soziale Ausgrenzung, Nichtbeachtung sozial Schwacher und gesellschaftlicher Egoismus, muss aus unserer Stadtgesellschaft verbannt werden. Eine besondere Zuwendung bedürfen jene, die nicht selbst in der Lage sind, ihre Stimme laut genug zu erheben. Wir treten ein, für ein liebenswertes, menschenwürdiges und weltoffenes Frankfurt (Oder). Wir sind Europäer*innen und setzen auf ein enges Miteinander mit unserer polnischen Nachbarstadt Słubice,” so Augustyniak weiter.