Monat: Juni 2018

#linkebpt: Gerechtigkeit ist machbar

Der Bundesparteitag in Leipzig ist vorüber. Im Mittelpunkt des Parteitages stand dabei die Wahl des neuen Parteivorstandes. Katja Kipping und Bernd Riexinger wurden in ihrem Amt als Parteivorsitzende bestätigt. Der Berliner Harald Wolf tritt die Nachfolge von Thomas Nord als Bundesschatzmeister an und der Wittenberger Jörg…

Familienentlastungsgesetz im Kampf gegen Kinderarmut ungeeignet

Anfang Juni legte das Bundesfinanzministerium einen Entwurf für ein Familienentlastungsgesetz vor. Das Gesetz, dass für die Stärkung und steuerlichen Entlastung der Familien, sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Familienentlastungsgesetz – FamEntlastG) sorgen soll, setzt nur entsprechende Vereinbarungen des Koalitionsvertrags um, welche bereits die Vorgänger-Regierung zugesagt hatte…

Mindestlohn Anhebung bleibt Armutslohn

Die Mindestlohnkommission des Bundes hat am 26.06.18 eine zweistufige Anhebung des Mindestlohns auf 9,35€ bis zum 1. Januar 2020 empfohlen. Der Vorschlag der Mindestlohnkommission auf Bundesebene ist zubegrüßen. Wir erwarten jedoch von der Bundesregierung, dass sie diese Empfehlung zügig umsetzt. Das kann aber nur ein erster…

Teuer erkaufter Wahlsieg am Bosporus

Der Wahlkampf in der Türkei war einer mit ungleichen Chancen. Erdoğan und seine AKP vereinnahmten alle Fernsehkanäle und die größeren Zeitungen. Der Opposition blieben einige wenige kleinere Blätter und die sozialen Medien. Der Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtas unserer Schwesterpartei HDP musste seinen Wahlkampf aus dem Kerker heraus…

Der Tag im Bild: 20. & 21.06.18

Gestern Abend ging es zur – Lesung & Diskussion zu Christian Bangels Buch »Oder Florida«. Heute Morgen ging es ins Museum Junge Kunst und kurz ins Rathaus. Im Büro stand heute ein Gespräch mit dem Vermieter des TradeCenter am Zehmeplatz an. Eine Pressemitteilung zum Thema Flüchlinge…

Integration darf Scheitern der EU-Agrarpolitik nicht überdecken

Der Kreisvorsitzende der Frankfurter LINKEN, Jan Augustyniak widerspricht den Äußerungen des Frankfurter Bundestagsabgeordneten Martin Patzelt im Moz Artikel „Patzelt will Flüchtlinge als Erntehelfer“: „Die Landwirtschaft darf nicht als Feigenblatt für Integration herhalten und Mindestlöhne unterlaufen, das wäre in dem Fall so etwas wie moderner Sklavenhandel mit…

Weltflüchtlingstag: Flucht ist kein Verbrechen!

Während nach wie vor Teile der Welt in Krieg und Terror versinken, setzt hierzulande die Bundesregierung auf Abschreckung, Isolation und Abschiebung statt auf Solidarität mit den Verfolgten. Sie lässt einen Innenminister völlig kritiklos über sog. Ankerzentren Schwadronieren. Derweil treibt auf europäischer Ebene die politisch Verantwortlichen die…

Erfolgreiche Integrationspolitik muss fortgesetzt werden

Zu den Vorgängen und Vorfällen rund um das Alte Kino und dem Horten-Vorplatz in Frankfurt (Oder), erklärt der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE Jan Augustyniak: “Die Vorfälle der letzten Tage am Alten Kino und dem Horten-Vorplatz müssen differenziert betrachtet werden. Die Taten einzelner dürfen nicht dazu…

Der Tag im Bild: 18.06.18

Heute Nachmittag wurden zwei weitere Stolpersteine in Frankfurt (Oder) verlegt, jene erinnern an Joachim Simon und Paul Kant. Weiter Infos dazu gibt es hier: http://www.stolpersteine-ffo.de/verlegung-2018/ Im Büro gab es heute Post aus dem Hause Porky Pie, welche u.a. das Buch “Ska im Transit” beinhaltet hat. In…

Der Tag im Bild: 15-17.6.18

Am Freitag Nachmittag die Halbjahres Klausurtagung mit dem Kreisvorstand. Der Samstag Vor- und Nachmittag war meiner Tochter gewidmet, welche am Nachmittag in dem Crusical der Kantorei mitspielte. Am Abend ging es auf den Marktplatz wo die Fanfarengarde ihr Sommerkonzert gab. Am Sonntag ging es u.a. zum…

PM: DIE LINKE: entschiedene Gegnerin des Krieges

Zu der für heute, Freitag den 15. Juni 2018 geplanten Kundgebung „Stoppt die Kriegstreiberei“ der Frankfurter AfD vor dem Rathaus, erklärt Jan Augustyniak Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. Frankfurt (Oder): „Für uns LINKE ist die Losung, dass vom Deutschen Boden kein Krieg mehr ausgehen darf, eine…

Der Tag im Bild: 14.06.18

Heute ging es zu einem Geburtstag einer lieben Genossin, anschließend ins Büro, dort gab es u.a. eine Beratung mit der Landtagsabgeordneten Bettina Fortunato. Anschließend ging es für zwei Stunden zur Stadtverordnetenversammlung, dort stand u.a. die Antrittsrede des neuen Oberbürgermeister auf der Tagesordnung. Im weiteren Verlauf gab…