:: Politisches aus Frankfurt (Oder) ::

Allgemein

„Wir sind die sozial-ökologische Alternative in dieser Stadt!“

Auszug aus meiner Bewerbungsrede auf der 4. Tagung des 6. Kreisparteitag der Partei DIE LINKE. Frankfurt (Oder)

Die neue und alte Aufgabe der Gesamtpartei ist es, weiterhin erfolgreich Wahlkämpfe zu gestalten und Wahlen zu gewinnen. Im Jahre 2019 heißt es für uns wieder stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zu werden und das Direktmandat für den Landtag zu verteidigen.
Ziel des neu zu wählenden Kreisvorstandes wird es sein, einen eigenen Stil und die eigene Arbeits- und Handlungsfähigkeit auszubauen. Den Generationswechsel weiter zu gestalten und dabei dem Duktus der Partei für alle weiterhin gerecht zu werden.

Durch die gewonnene OB Wahl steht unserer Kreisverband strukturell vor neuen Herausforderungen. Mit René Wilke stellt die LINKE erstmals im Land Brandenburg den Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt. Dieser großartige Erfolg hat bundesweit Beachtung gefunden und zweierlei gezeigt: Mitte-Links-Bündnisse sind weiterhin erfolgversprechend, wenn die Akteur*ìnnen auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Und mit einer authentischen Persönlichkeit und einer Politik, die auf die Bürger*innen zugeht und sie ehrlich einbezieht. So können Wahlen gewonnen werden.
Mit der gewonnen Wahl haben wir jetzt die Chance eines Kulturwechsels in der Stadt. Der alte Streitereien überwindet und die Stadt befriedet. Frankfurt (Oder) im Miteinander statt im Gegeneinander zu entwickeln. Mit den Menschen, die heute hier leben und für die zukünftigen Generationen. Diesen Neuanfang können wir jetzt gemeinsam mit den Frankfurter*innen gestalten.

Wir befinden uns heute auf den Tag genau, ein Jahr vor den Kommunal- und Europawahlen. Im Herbst nächsten Jahres wollen wir das Direktmandat für den Landtag verteidigen.
Wenn wir in den nächsten Wochen mit den Vorbereitungen für die Kommunal und Landtagswahlen beginnen bzw. weiter machen, gilt es heute den Grundstein für eine arbeits- und handlungsfähige Kreispartei zu legen, damit wir gut gerüstet in die Wahlkämpfe ziehen können.
Wir werden selbstbewusst und engagiert an unseren inhaltlichen Angeboten und der Schärfung unseres Profils arbeiten. Wir werden im solidarischen Miteinander unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl aufstellen und wir werden gemeinsam einen frechen, überzeugenden und entschlossenen Wahlkampf führen.
Denn: Wir sind die sozial-ökologische Alternative in dieser Stadt!

Mit der Landtagswahl 2019 steht der Kreisverband vor der Aufgabe eine Direktkandidatin bzw. einen Direktkandidaten zu präsentieren und die Möglichkeit der Positionierung einer Kandidatin bzw. eines Kandidaten auf der Landesliste zu nutzen. Die Landesliste wird am 26.Januar 2019 aufgestellt.

Unser Ziel ist es, bei den Landtagswahlen 2019 unser Ergebnis von 2014 zu steigern und das Frankfurter Direktmandat zu verteidigen. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Brandenburg und die Chance, unsere Ideen erneut in einer Regierung umsetzen zu können. Wer will, dass es gerecht zugeht im Land, kann es nicht der CDU und ihrem Kurs der sozialen Spaltung überlassen.
Uns geht es nicht um ein Regieren um jeden Preis. Wir begeben uns nicht in einen Konstellationswahlkampf, sondern streiten bei den Kommunal-, Europa- und Landtagswahlkämpfen für eine starke LINKE, in dem Wissen, dass wir dazu in der Lage sind, jederzeit Verantwortung zu übernehmen und es dafür in Brandenburg auch Partner*innen gibt.

Es ist unsere vordringliche Aufgabe für Wahlergebnisse zu streiten, mit denen DIE LINKE eine verlässliche und handlungsmächtige Akteurin für die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen im Land bleibt und weitere progressive sowie nachhaltige gesellschaftspolitische Veränderungen in unserem Land machbar werden.

Wir setzen dabei auf die vielen, die in der Gesellschaft etwas bewegen wollen. Wir kämpfen gemeinsam für gute Wahlergebnisse. Wir haben Erfolge zu verteidigen und zu erringen. Wir werben um die Stimmen der Menschen. Nicht, damit sie sie an uns abgeben, sondern damit wir sie gemeinsam erheben können. Wir wollen laut werden, uns hier und in Europa Gehör verschaffen. Gemeinsam organisieren wir Proteste und Widerstand in den Nachbarschaften, auf der Straße, in den Krankenhäusern, vor den Unternehmen, JobCentern, Pflegeheimen, Kitas und Universitäten.
Wir laden alle ein, mit uns diese Kämpfe zu führen. In der LINKEN und mit der LINKEN. Wir sind die soziale, ökologische, friedliche und demokratische Alternative, in Brandenburg und Europa.

Es gilt das gesprochene Wort.