Liebe Anwesende,
im Namen des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ heiße ich euch herzlich willkommen!
Ich freue mich, dass so viele dem Aufruf des Bündnisses gefolgt sind. Wir positionieren uns heute in Frankfurt eindeutig gegen Rassismus und Hass auf Geflüchtete.
Wir als Bündnis haben es uns zur Aufgabe gemacht, auf die Gefahren des Rechtsextremismus aufmerksam zu machen. Wir sensibilisieren in der Zivilgesellschaft für das Thema und wollen gerade auch die Jugendlichen für uns gewinnen. Prävention ist eine bessere Methode als Eskalation. Ziviler antifaschistischer Protest ist ein demokratisch legitimes Mittel, dieses darf nicht kriminalisiert werden. Gerade auch aus der Verantwortung der deutschen Geschichte heraus.
Auch in Frankfurt (Oder) haben wir die Situation, dass Nazis wieder aggressiver werden. Wenn Nazis auf die Straße gehen, setzen wir dem etwas Progressives entgegen. Das beweist auch unsere heutige Bündnisbreite.
Bereits zum achten Mal seit Anfang 2015 versuchen Rassist*innen ihre Propaganda in Frankfurt (Oder) auf die Straße zu bringen. Das lassen wir denen nicht unwidersprochen durchgehen. Die deutsche Geschichte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verpflichtet uns zu aktivem Widerstand gegen jegliches faschistische Denken.
Ich begrüße alle Anwesenden, die heute Gesicht zeigen und hier ihrem Protest Ausdruck verleihen.
Ob auf den Straßen oder in den sozialen Netzwerken – menschenverachtende Stimmungsmache gegen Geflüchtete ist die Grundlage ihrer rechtsextremen Vorgehensweise. Das vereint Nationalist*innen dies- und jenseits der Oder. Sie nutzen die aktuelle Situation, um ihre Vorstellung von einem “Europa der Vaterländer” zu propagieren. Faschisten und Ultranationalisten propagieren diesseits und jenseits der Oder nationale Abschottung und Engstirnigkeit als Antwort auf die Krisen in Europa und der Welt. Aber das Problem sind nicht die Flüchtlinge. Das Problem sind die Kriege. Und wer wäre ein schlimmerer Kriegstreiber in der Geschichte als Faschisten und Ultranationalisten.
In ihrem Gehirngespinst von einem „Europa der Vaterländer“ wollen deutsche und polnische Rechtsextremisten heute den Handschlag auf der Oderbrücke versuchen. Die Zusammenarbeit von deutschen Nazis und polnischen Ultranationalist*innen ist doch paradox. Einerseits versuchen sie einen europäischen Handschlag. Andererseits wollen beide Seiten die Wiederkehr der Reichspolitik. Das „Nationale Slubice” will ein großslawisches Reich, das bis Lübeck reicht. Deutsche Nazis wollen ein Großreich in den Grenzen von 1941. Damals war Polen vom Deutschen Reich besetzt und aufgeteilt, nur um daran zu erinnern.
Nicht mit uns.
„Keinen Fußbreit den Faschisten!“
Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ steht aktiv für die Errungenschaft offener Grenzen ein. Gerade auch in der Europäischen Union. Wir solidarisieren uns mit Geflüchteten und anderen Betroffenen von rassistischer und menschenverachtender Hetze und Gewalt – egal ob in Deutschland, Polen, Europa oder anderswo auf der Welt.
Zeigen wir den Neonazis und Rassist*innen, wie wir uns das Zusammenleben in einer grenzüberschreitenden, europäischen Doppelstadt vorstellen. Setzen wir ihren menschenverachtenden Forderungen humanistische und demokratische Werte entgegen – eine Gesellschaft, in der alle Menschen friedlich und sicher leben können, ohne Angst vor sozialer Kälte, Hass und Gewalt haben zu müssen.
