Mein Jahresrückblick 2015

Januar

Der Januar begann mit den Vorbereitungen für die Proteste gegen den ersten Naziaufmarsch verwirrter Bürger*innen um ‘Frankfurt/Oder wehrt sich’, nebenbei wurden noch diverse Jahresempfänge besucht. Am 13. Januar hielt ich für das Bündnis ‘Kein Ort für Nazis’ vor ca. 190 Menschen eine Infoveranstaltung zu den ersten Protesten.
januarAm 27.1. finden sich 150 Besucher*innen zur Gedenkveranstaltung zum Internationalen Holocaust Gedenktag in Frankfurt (Oder) ein.


Februar

Auch hier galt es, sich am 14. Februar wieder den verwirrten Bürgern und Neonazis in den Weg zu stellen, einen Tag später tat man in illustrer Runde selbiges in Cottbus. Am 25.02. wurde das Ver­fah­ren gegen Herrn B. wegen Volks­ver­het­zung gegen eine Zah­lung von 1800 Euro ein­ge­stellt. Hier­für war die Bedin­gung, dass der Ange­klagte die ihm vor­ge­wor­fene Tat gesteht, was die­ser auch tat. Vorausgegangen war dem ein rechter Liederabend in der Nacht des 09.08.2013 in der Frankfurter Kneipe „Bier­bar“.

März

Am 21. März wurden fünf syrische Flüchtlinge in einer Gaststätte von stadtbekannten Neonazis mit fremdenfeindlichen Parolen attackiert. Als sich die Syrer gegen Mitternacht auf den Heimweg machten, wurden sie dann gezielt von den Neonazis verfolgt und es kam zu einem gewalttätigen Übergriff. Dabei wurden zwei Flüchtlinge durch Tritte und Schläge verletzt und mussten ärztlich behandelt werden. Die evangelische Kirchengemeinde Frankfurt (Oder) – Lebus gewährt zwei Geflüchteten in den Monaten März-April Kirchenasyl. Am 24. März wurden an vier Orten 14 neue Stolpersteine in Frankfurt verlegt.

April

aprilAm 5. April fand der traditionelle Ostermarsch statt. Ich durfte für den Kreisverband der Partei reden und sprach mich für eine konsequente antirassistische Gegenkultur in Frankfurt aus und rief dazu auf, am 25. April kreativ, zahlreich und entschlossen gegen einen geplanten rassistischen Aufmarsch aufzutreten. Am 25. April gingen wieder einmal etwa 60 Neonazis in Frankfurt (Oder) auf die Straße, die Polizei prügelte ihnen den Weg bis in die Innenstadt frei. Der Zerfall der Frankfurter AfD beginnt, Möller wird zum Landesverband weggelobt und tritt als Fraktionsvorsitzender in der StVV zurück.

Mai

bild-pm-solistreikIm Mai begingen wir traditionell das Brückenfest, ein paar Tage später eröffneten wir im Rathaus die Ausstellung ‘Neofaschismus in Deutschland’. Den 8. Mai begangen wir mit einer Kundgebung und einer Demonstration zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus.

Ansonsten solidarisierten wir uns mit den Streikenden des ÖPNV und der Post

Juni

Am 6. Juni begab man sich in illustrer Runde nach Neuruppin, um dort den ‘Tag der deutschen Zukunft’ zu verhindern. Etwas später im Monat zeigte sich die hässliche Deutsche Fratze im sächsischen Freital und später im Sommer in Heidenau.

Juli

Auf dem Bunten Hering, dem alljährlichen Stadtfest, trat der Stabsmusikkorps der Bundeswehr auf, dies ging nicht ganz protestfrei über die Bühne. Der Juli hatte am Ende auch mal wieder einen Naziauflauf in Frankfurt zu bieten, danach ging es in die Sommerpause.

August

säxitMehrere rassistische Übergriffe überschatten das Wochenende vom 8.August. Am 22. August fand die mittlerweile jährlich stattfinde Parknacht im Lennépark statt. Davor haben wir jedoch den Park aufgrund diverser Sturmschäden beräumen müssen. 30 Leute nahmen am 26. August an einer Kundgebung unter dem Motto “SÄXIT jetzt – Den Hasslandschaften entgegentreten!” in Frankfurt (Oder) teil.

September

Zur jährlichen Friedensdemo am Weltfriedenstag lud am 1. September das Frankfurter Friedensnetz. Ich sprach auf der Demo für den Utopia e.V. und sprach mich dafür aus, Geflüchtete hier willkommen zu heißen, lokale Initiativen aus der Zivilgesellschaft zu stärken, die versuchen, die neu ankommenden Flüchtlinge zu unterstützen und zu integrieren.

Am 15. September fand der erste Bürger*innen Dialog zum „Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019“ in Frankfurt statt, welcher noch heute für Gesprächsstoff in der Oderstadt sorgt.

Oktober

wpid-wp-1443696850770.jpegBeim Jobcenter Frankfurt (Oder) gibt es seit dem Juli das Problem, dass sich das Jobcenter weigert, den Hartz IV Empfänger*innen einen Eingangsstempel auf ihre eingereichten Dokumente und Unterlagen zu geben. Das Frankfurter Montags Bündnis gegen Hartz IV war deshalb am 1. Oktober mit einem Infostand vor Ort. Am 3. Oktober erlebt die Stadt ihren fünften Naziauflauf. Ich zeigte in meiner Rede auf, wer hinter den Aufmärschen von ‘Frankfurt/Oder’ wehrt sich steckt, sowie auf die Dringlichkeit, sich dem entgegen zustellen.

Am 21. Oktober organisierten Frankfurter Neonazis mit Unterstützung von außerhalb klandestin einen Fackelmarsch. Der Hetzer Gauland spricht ende Oktober vor nicht ganz 300 Menschen in der Oderlandhalle, während sich der hießige Kreisverband samt Fraktion nun gespalten hat.

November

Der November beginnt wie der Oktober mit einem Naziauflauf. Die Polizei sorgt einmal mehr dafür, dass Nazis völlig abgeschirmt durch die Stadt laufen können. Am 7. und 8. November 2015 war ich auf der 4. Tagung des 4. Landesparteitages in Potsdam.
Am 9. November nahmen anlässlich des 77. Jahrestages der Reichspogromnacht etwa 200 Menschen an der Gedenkvernastaltung am Synagogen-Gedenkstein teil.
Die Linke Herbstakademie fand vom 14.-15. November im Jugendbildungszentrum Blossin statt, am Abend des 15. fand ich mich mit mehreren hundert Frankfurter*innen in der Marienkirche für die Aktion Frankfurt zeigt Herz zusammen.

sachkundeAm 17. November kam ich in den Genuss, als sachkundiger Einwohner meiner ersten Sitzung im Ausschuss für für Bildung, Sport, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales beizuwohnen.

Auf dem Kreisparteitag am 28. November verabschiedeten wir René Wilke nach insgesamt 12 Jahren Amtszeit als Kreisvorsitzenden. Ich habe mich erneut in den Kreisvorstand wählen lassen.

Dezember

Der diesjährige Weihnachtspogo stand am 11. Dezember ins Haus, der Bericht für ‘Voice of Culture’ steht noch aus. Einen Tag später ging es für die illustre Reisegruppe ins schöne Strausberg einen Naziauflauf zu stören.
Am 19. und 20. Dezember drehte Rainald Grebe den ersten Teil der ‘Brandenburg Schau’ für den rbb in Frankfurt. Ich war beide Tage für das Musikmagazin ‘Voice of Culture’ vor Ort.
stolpersteineAm Nachmittag des 20. Dezember begrüßten wir mit 100 Menschen das Friedenslicht aus Bethlehem auf der Frankfurter Stadtbrücke. Der Heiligabend bescherte uns dann den traurigen Abschied von Radio Frankfurt. Zum Jahresabschluss haben wir mit dem Schweizer Exil-Frankfurter Stolpersteinpaten Marcel Fehrendt dessen drei Stolpersteine in der Humboldt-Straße geputzt.