:: Politisches aus Frankfurt (Oder) ::

Kommunalpolitischer Wochenrückblick

Kommunalpolitischer Wochenrückblick 13/2014

Mein kommunalpolitischer Wochenrückblick für Frankfurt (Oder) für die Kalenderwoche 12 (24.03-30.03), mit der wohl never ending Thema Südringcenter, das stand nämlich auf der Tagesordnung der StVV.

Südringcenter

Die Fraktion DIE LINKE in der StVV, brachte in die Stadtverordnetensitzung vom 27.03.14 einen Antrag zur expliziten Ermöglichung der Ansiedlung von Media Markt als neuen Ankermieter ein um damit das Center zu retten. Dieser wurde von den anderen Fraktionen und Stimmberechtigten abgelehnt. Die Verwaltungsvorlage zur Verhinderung der Ansiedlung aber ebenfalls. Damit ist nun eigentlich wieder alles offen und möglich um das Center zu erhalten. Der Bauantrag muss formal-rechtlich geprüft und danach entschieden werden. Es sieht also eigentlich ganz gut aus für die Zukunft des Stadtteils Süd! Während der Sitzung protestierenden hunderte Menschen vor und im Stadtverordnetensitzungssaal. Sie alle sorgen sich um die Zukunft des Südring Center.

Das Abstimmungsverhalten wirkt alles in allem sehr schizophren. Der Antrag der LINKEN zur Ansiedlung eines neuen Ankermieters wird abgelehnt von den anderen Parteien. Aber die Verwaltungsvorlage zur Verhinderung einer Ansiedlung wird auch abgelehnt. Ich behaupte einfach mal das die “3 Buchstaben” Parteien nicht wissen was sie wollen bzw. was sie eigentlich tun und was sie damit der Stadt Frankfurt (Oder) und den Menschen die hier leben antun.

(Die Bericht Erstattung von der StVV erfolgte durch René Wilke, da ich selber nicht Vorort sein konnte.)

Im Zusammenhang mit der Disskusion ums Südringcenter auf der StVV entstand auch das Zitat der Woche:

“Bitte gehen sie runter in die Halle, da stören sie uns nicht!” – Stadtverordnetenvorsteher Peter Fritsch (SPD) zu den besorgten BürgerInnen die zur StVVV gekommen sind.

So sieht also die BürgerInnenbeteiligung der Frankfurter SPD aus.

Das Foto der Woche kommt diesmal von Jens Neubauer und zeigt den Oderturm durch ein Fisheye Objektiv

foto der woche frankfurt (Oder)