Gestern hat der Stadtentwicklungsausschuss, quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit um 22.20, das Einzelhandelskonzept zur Beschlussfassung in der StVV empfohlen. Der Jörg Gleisenstein (B 90/ Grüne, Fraktion DIE LINKE) hat da im Ausschuss gestern beantragt, in einer weiteren Sitzung noch mal über das Konzept zu reden und die Beziehung Stadtzentrum – Grundzentren zu thematisieren und entsprechend Betroffene und Fachleute anzuhören. Das wurde von SPD, CDU, BI Stadtumbau und Bürgerbündnis abgelehnt. Die waren von der Show am Dienstag alle schwer beeindruckt und geblendet.
Ich zitier den Jörg mal: „Ganz ehrlich: was da gezeigt wurde, war nicht wirklich neu. Ähnliche Konzepte und Zeichnungen existieren schon seit mind. 7 Jahren. Der OB hat aber jetzt die ganz große Keule rausgeholt, die SPD ganz schnell ihren Beschluss zum Südringcenter revidiert und alle warten jetzt auf die große Investition. Genauso wie wir seit Jahren auf die große Hotelinvestition am Marktplatz warten. Da wurde uns von Herrn Derling und seinem Vorgänger immer wieder versprochen, dass der Investor quasi vor der Tür steht. Konkreter wurde es aber nie. Aber wir sollen ja Vertrauen haben…“
Ich musste gleich, als ich BI Stadtumbau lass, an Joseph Lenden denken. Genau der hier. Der sitzt ja mit der BI Stadtumbau da in der CDU Fraktion. Also er hat dem neuen Innenstadtkonzept zugestimmt. Hoffentlich wissen alle Teilnehmer der Debatte um das Südringcenter, wie er sich zu dem Südringcenter verhalten hat, er war für dessen Erhalt mit Neubau/Ergänzungsbau. Was ist das was er hier abliefert Opportunismus? Ich hielt den Typen ja schon immer für ein Wendehals und Rechtspopulist, aber das verschlägt einem dann doch die Sprache. Wie kann man sich für den Erhalt des Südringcenter entscheiden und wohl wissentlich eben jenem Center mit der zu Stimmung zum Innenstadtkonzept den Todestsoß verpassen.
Birgit Schmieder (LInke), Angelika Schneider (BI Stadtentwicklung) und Jörg Gleisenstein haben sich enthalten. Soviel erstmal zu der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt. Um 22.30 wurde die Sitzung unterbrochen und geht am nächsten Mittwoch weiter (u.a. mit Stadtmarketing und Abfallgebührensatzung).
